AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der


Froh.biz e-consulting, Inh. Birgit Froh im folgenden Text

Birgit Froh, Froh.biz e-consulting genannt

 

1. Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen die durch Birgit Froh, Froh.biz e-consulting oder ihre Erfüllungsgehilfen erbracht werden. 1.2 Birgit Froh, Froh.biz e-consulting und Ihre Erfüllungsgehilfen liefern und leisten ausschließlich unter Zugrundelegung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 1.3 Andere Geschäftsbedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des Kunden, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn diesen Bedingungen nicht ausdrücklich widersprochen wird. 1.4 Abweichungen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Birgit Froh, Froh.biz e-consulting per Brief, Email oder Fax. 1.5 Offensichtliche Irrtümer, Schreib- oder Rechenfehler sind für Birgit Froh, Froh.biz e-consulting nicht verbindlich. 1.6 Bei Nichteinhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere bei Zahlungsverzug des Kunden, ist Birgit Froh, Froh.biz e-consulting berechtigt, die Ausführung vorliegender Aufträge bis zur Erfüllung der Bedingungen ganz oder teilweise auszusetzen, oder die Aufträge zu streichen. 1.7 Aus einem stillschweigenden Verzicht unsererseits, auf die Beachtung der Schriftform bei abweichenden Regelungen in der Vergangenheit, kann kein grundsätzlicher Verzicht auf die Einhaltung der hierdurch berührten Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen hergeleitet werden. 1.8 Hinweis nach dem neuen Multimediagesetz (IuKDG) vom 1.8.1997:
Nach §§ 3 ff,5 ff TDDG willigen Sie ein, dass Ihre Daten mit der Übersendung zur bedarfsgerechten Gestaltung, Marktforschung, Werbung, Geschäftsanbahnung von bestehenden oder zukünftigen Telediensten oder anderer Medien von Birgit Froh, Froh.biz e-consulting verwendet werden dürfen.
Wir weisen darauf hin, dass Sie natürlich Ihre Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern oder löschen können.

2. Angebot und Vertragsabschluß

2.1 Die Angebote von Birgit Froh, Froh.biz e-consulting sind freibleibend und unverbindlich. 2.2 Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn Birgit Froh, Froh.biz e-consulting einen Auftrag des Kunden schriftlich per Brief, Email oder Fax bestätigt. 2.3 Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen, Neuberechnungen oder Vertragsverlängerungen. 2.4 Bei Dienstleistungsverträgen gilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richtpreis / Richttermin und nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Die genannten Preise verstehen sich ab Firmensitz oder Auslieferungslager. Fracht, Verpackung und Rollgeld gehen zu Lasten des Kunden. 3.2 Alle Preise verstehen sich ausschließlich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Außer es ist explizit angegeben, z.B im Froh.biz eStore 3.3 Die Abrechnung aller Lieferungen und Leistungen erfolgt per Vorrauskasse, Lastschrifteinzugsverfahren, bar oder auf Rechnung. 3.4 Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist Birgit Froh, Froh.biz e-consulting an die in Ihren Angeboten genannten Preise 15 Tage ab Angebotsdatum gebunden. 3.5 Bei Neuerscheinung von Preislisten verlieren ältere Preislisten ihre Gültigkeit. 3.6 Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. 3.7 Zusätzliche Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, werden gesondert berechnet. 3.8 Nicht vorhersehbare Änderungen berechtigen Birgit Froh, Froh.biz e-consulting zu einer entsprechenden Preisanpassung. 3.9 Bei Abrufbestellungen dient der vereinbarte Preis bei Vertragsabschluß als Grundlage. 3.10 Forderungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung per Überweisung oder Übersendung eines Euroschecks netto ohne Abzug fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. 3.11 Sämtliche Bankkosten, die bei Bezahlungen aus dem Ausland anfallen, sind durch den Kunden zu tragen. 3.12 Birgit Froh, Froh.biz e-consulting behält sich vor, Lieferungen und Leistungen im Einzelfall gegen Nachnahme oder Vorauskasse durchzuführen. 3.13 Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 3.14 Alle Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Kunden. Sind bereits Kosten der Beitreibung und Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. 3.15 Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. 3.16 Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf dem Bankkonto von Birgit Froh, Froh.biz e-consulting gutgeschrieben ist. Gleiches gilt für die Einlösung von Schecks und Wechseln. 3.17 Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder eine Bank einen Scheck nicht einlöst, ist Birgit Froh, Froh.biz e-consulting zum sofortigen Rücktritt von Liefer- oder Leistungsverträgen, ohne besondere vorherige Ankündigung, berechtigt. In diesen Fällen werden ohne besondere Aufforderungen sämtlich Forderungen von Birgit Froh, Froh.biz e-consulting gegenüber dem Kunden sofort in einem Betrag fällig. Gleiches gilt, wenn Birgit Froh, Froh.biz e-consulting andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen. Hält Birgit Froh, Froh.biz e-consulting weiter am Vertrag fest, ist sie berechtigt, Vorauszahlungen, Bankbürgschaft oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Birgit Froh, Froh.biz e-consulting steht das Recht zu, den im Verzug befindlichen Kunden von der weiteren Aufrechterhaltung der Leistung auszuschließen, auch wenn entsprechende Verträge geschlossen worden sind. Vom Verzugszeitpunkt an ist Birgit Froh, Froh.biz e-consulting berechtigt, Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zu berechnen. 3.18 Der Käufer trägt die gesamten Beitreibungs-, etwaige Gerichts- und Vollstreckungskosten. 3.19 Birgit Froh, Froh.biz e-consulting ist berechtigt, ihre Forderungen abzutreten.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1 Birgit Froh, Froh.biz e-consulting behält sich das Eigentum an der dem Kunden gelieferten Waren und Ihm erbrachten Dienstleitungen bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher zum Zeitpunkt der Lieferung bestehender oder später entstehender Forderungen aus diesem Vertragsverhältnis vor; bei Bezahlung mit Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung. Bei verschuldeten Zahlungsrückständen des Kunden gilt die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts durch Birgit Froh, Froh.biz e-consulting nicht als Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, Birgit Froh, Froh.biz e-consulting teilt dies dem Kunden ausdrücklich mit.

5. Gefahrenübergang

Die Gefahr geht auf den Kunden über, wenn die bestellten Erzeugnisse zum Versand gebracht oder abgeholt werden.

6. Liefer- und Leistungszeit

6.1 Alle Liefer- und Leistungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform. 6.2 Leistungsverzögerungen im Falle höherer Gewalt, sowie aufgrund von Ereignissen, die Birgit Froh, Froh.biz e-consulting die Dienstleistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu zählen Betriebsstörungen, höhere Gewalt, Streiks, etc., gleich ob diese im eigenen Betrieb, oder bei Dritten eintreten, sind aus technischen Gründen möglich. In diesen Fällen kann der Kunde keinen Verzugsschaden, bzw. Schadenersatz wegen Nichterfüllung geltend machen. 6.3 Verlängert sich die Leistungszeit durch Gründe, die nicht von Birgit Froh, Froh.biz e-consulting zu vertreten sind, kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die vorgenannten Umstände kann sich Birgit Froh, Froh.biz e-consulting nur berufen, wenn sie den Kunden unverzüglich benachrichtigt. Bei Leistungsverzug, den die Firma Birgit Froh, Froh.biz e-consulting zu vertreten hat, haben Kaufleute unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen nur das Recht vom Rücktritt des Vertrages.

7. Gewährleistung, Haftung

7.1 Birgit Froh, Froh.biz e-consulting gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen nicht mit Mängeln, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, behaftet sind. 7.2 Ohne die ausdrückliche Zustimmung von Birgit Froh, Froh.biz e-consulting darf bei Verlust des Gewährleistungsanspruches an den bemängelten Leistungen nichts geändert werden. 7.3 Die Gewährleistungspflicht beschränkt sich nach Wahl von Birgit Froh, Froh.biz e-consulting auf Nachbesserung oder Ersatzleistung. 7.4 Für Nachbesserung und Ersatzleistung besteht die gleiche Gewährleistung wie für die ursprüngliche Leistung, und zwar bis zum Ablauf der für diese geltende Gewährleistungspflicht. Bei fehlgeschlagener Nachbesserung / Ersatzleistung steht dem Kunden ein uneingeschränkter Wandlungs- bzw. Minderungsanspruch zu. 7.5 Gewährleistungsansprüche verjähren einen Monat nach Zurückweisung der Mängelrüge durch Birgit Froh, Froh.biz e-consulting. 7.6 Soweit Birgit Froh, Froh.biz e-consulting einen gerügten Mangel anerkennt, werden alle zur Nachbesserung notwendigen Lohn- und Materialkosten übernommen. Frachtkosten und -risiken sowie ggf. anfallende Reise- und Unterbringungskosten gehen zu Lasten des Kunden.

8. Sonstige Schadensersatzansprüche

8.1 Für Schadensersatzansprüche, die aus positiver Forderungsverletzung, unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluß oder Verdienstausfälle entstanden sind, haftet die Firma Birgit Froh, Froh.biz e-consulting nur, wenn ihr, bzw. Ihren Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. 8.2 Befindet sich Birgit Froh, Froh.biz e-consulting mit der ihr obliegenden Leistung in Verzug, so kann der Kunde nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist zur Bewirkung der relevanten Leistung, Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, wenn die Leistung nicht rechtzeitig erfolgt ist. Als Schadensersatz werden maximal 5% vom Auftragswert pauschal festgesetzt.
Weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. 8.3 Alle von Birgit Froh, Froh.biz e-consulting oder Ihren Erfüllungsgehilfen erbrachten Beratungsleistungen werden nach bestem Wissen und Gewissen auf der Basis der bisherigen praktischen Berufs- und Lebenserfahrung erbracht. Trotz gewissenhafter Analyse auf Basis der vom Kunden zur Verfügung gestellten Unterlagen und/oder geschilderten Sachverhalte über die zu beratenden Organisationen oder zu begutachtenden Sachverhalte sind Irrtümer und unvollständige Analysen und die daraus ggf. resultierenden unvollständigen oder unrichtigen Aussagen nicht ausgeschlossen.
Der Kunde hat aus diesem Grund alle gemachten Aussagen und Analysen eigenständig und vollständig zu prüfen und ist für die daraus gezogenen Schlüsse und abgeleiteten Handlungen selbst verantwortlich.
Sollte es zu einem Schaden für den Kunden kommen, so ist ohne Anerkennung einer Rechtsverpflichtung seitens Birgit Froh, Froh.biz e-consulting ein Schadensersatz von maximal 5% des Auftragswertes zwischen Birgit Froh, Froh.biz e-consulting und dem Kunden pauschal festgesetzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.

9. Geheimhaltung, Datenschutz

(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Informationen und Daten, die sie vom Vertragspartner im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages erhalten, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Die Verpflichtung erstreckt sich über die Beendigung des Vertrages hinaus.

(2) Der Auftraggeber wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass wir seine personenbezogenen Daten in maschinenlesbarer Form speichern und für Vertragszwecke maschinell verarbeiten und weitergeben.


10. Sonstiges

 


(1) Erfüllungsort ist Großziethen. (2) Königs Wusterhausen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenen Streitigkeiten.

(3) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt insbesondere auch für die Aufhebung dieser Regelung.

(4) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der einheitlichen UN-Kaufgesetze.

(5) Bei Unwirksamkeit einer der vorangehenden Bestimmungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird so dann einvernehmlich durch eine ersetzt, die wirtschaftlich und ihrer Intention nach der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. (6) Adresse und Firmensitz / Impressum:
Froh.biz e-consulting
Inh. Birgit Froh

Karl-Marx Str. 147e
D-12539 Schönefeld
Deutschland
Telefon:  +49 (0)3379 44 90 125        
Fax: +49 (0)3379 44 98 629
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